Aus den Verhandlungen des Stadtrats
Kreditabrechnungen
Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:
Hochfelderstrasse 21, Heizungsersatz
Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 64 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 6 000 Franken unterschritten.
Die Kreditunterschreitung ist auf zwei Gründe zurückzuführen: Die Baumeister-Arbeiten waren weniger zeitintensiv als angenommen. Die Baunebenkosten fielen tiefer aus als budgetiert.
Marktgasse 28, Heizungsersatz
Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 119 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 4 000 Franken überschritten.
Die Kreditüberschreitung ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die Elektro-Arbeiten zeitintensiver als angenommen ausgefallen sind.
Geschäftsbericht 2023
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, den Geschäftsbericht 2023 zu genehmigen.
Der Geschäftsbericht hat zum Ziel, Rechenschaft über die Tätigkeit der Behörden und der Verwaltung abzugeben. Im Geschäftsbericht der Stadt Bülach stellen Text, Bilder und Grafiken eine umfassende, informative und attraktive Berichterstattung sicher. Verschiedene Links im Bericht führen zu weiteren Angaben auf der Webseite der Stadt Bülach. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.
Vernehmlassung betreffend Versorgungsregionen kantonales Projekt Pflegeheimbetten-Planung
Der Stadtrat hat die Stellungnahme zur Vernehmlassung der geplanten Versorgungsregionen im Rahmen des kantonalen Projekts Pflegeheimbetten-Planung genehmigt.
Gemäss Krankenversicherungsgesetz planen die Kantone die stationäre Pflegeversorgung und erlassen eine Pflegeheim-Liste. Diese Liste muss bis 2027 nach anderen Kriterien erarbeitet werden. Das geschieht in drei Etappen. In Etappe 1 werden die Versorgungsregionen festgelegt. Projektgruppen haben dazu einen Vorschlag erstellt. Stadtpräsident Mark Eberli und Stadträtin Frauke Böni haben in einer dieser Projektgruppen mitgearbeitet. Nun hat die Gesundheitsdirektion Zürich die Gemeinden eingeladen, Stellung zu den geplanten Versorgungsregionen zu nehmen. Da der Vorschlag der Projektgruppe des Bezirks Bülach vollumfänglich übernommen wurde, begrüsst der Stadtrat die vorgeschlagenen Versorgungsregionen.
Einbürgerung
Der Stadtrat hat einem Einbürgerungsantrag von deutschen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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18. April 2024
